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Satzung des Vereins

DAARNA – Zentrum für die Palästinenser in Deutschland e. V.

 

§ 1 NAME UND SITZ DES VEREINS

Der Verein führt den Namen DAARNA – Zentrum für die Palästinenser in Deutschland e.V. und soll in das Vereinsregister beim Registergericht Berlin eingetragen werden. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin.

 

§ 2 GEMEINNÜTZIGKEIT

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar - gemeinnützige - Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 3 ZWECK DES VEREINS

Zweck des Vereins ist die Förderung der palästinensischen Kultur und Tradition in Deutschland und die Förderung der Integration von Palästinensern in die deutsche Gesellschaft unter Aufrechterhaltung eigener Identität, der Völkerverständigung und des beiderseitigen kulturellen Austauschs zwischen Deutschland und Palästina, sowie die Förderung der Bildung. Diese Zwecke sollen erreicht werden durch die Planung und Durchführung von Veranstaltungen.

Der Verein soll insbesondere folgende Ziele verwirklichen:

  1. die Förderung palästinensischer Folklore und Musik;
  2. die Förderung palästinensischer Literatur und Kunst;
  3. Die Vermittlung von Informationen zur Geschichte Palästinas und zum Leben in Palästina heute;
  4. Die Vermittlung von Informationen zum Leben des palästinensischen Volks außerhalb Palästinas;
  5. die Bürger der Bundesrepublik Deutschland hinreichend, unabhängig und objektiv über Palästina, dessen Bevölkerung und Kultur zu unterrichten und an dieser teilhaben zu lassen;
  6. palästinensisch - deutsche Beziehungen auf den Gebieten der Kultur zu fördern und zu vertiefen;
  7. Zusammenarbeit mit anderen steuerbegünstigten Institutionen und Vereinen zur deutsch palästinensischen Zusammenarbeit

Den zuvor genannten Zielen sollen insbesondere folgende Maßnahmen dienen:

Durchführung von Informations- und Performanceveranstaltungen zu Musik und Folklore, Dichterlesungen und Ausstellungen, Vorträgen, kostenlosem Nachhilfeunterricht für Schüler.

 

§ 4 MITGLIEDSCHAFT

Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden. Die Mitgliedschaft in Organisationen, deren Grundsätze dem Vereinsziel widersprechen, ist mit der Mitgliedschaft in der Gesellschaft unvereinbar. Der Mitgliedsantrag ist schriftlich zu stellen. Über die Aufnahme entscheidet ausschließlich der Vorstand. Ein Mitgliedsantrag kann vom Vorstand zurückgewiesen, ohne zu einer Begründung verpflichtet zu sein. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, möglich zum Ende des Kalenderjahres durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand bzw. durch Auflösung des Vereins bzw. durch den Ausschluss, der der einstimmigen Zustimmung des Vorstandes bedarf, oder bei einem Beitragsrückstand von 1 Jahr. Gegen den Beschluss kann binnen einer Frist von einem Monat Einspruch bei der Mitgliederversammlung eingelegt werden. Personen, die sich hervorragende Verdienste um den Verein oder die von ihm verfolgten Ziele erwerben, können zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Die Ernennung erfolgt durch den Vorstand, dieser hat auf der Mitgliederversammlung darüber zu berichten.

 

§ 5 FINANZIERUNG, GESCHÄFTSJAHR

  1. Der Finanzierung der Vereinszwecke dienen Beiträge, Spenden und Zuwendungen.
  2. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge setzt die Mitgliederversammlung fest. Die Mitgliedsbeiträge werden für ein Kalenderjahr erhoben.
  3. Über die Einnahmen und Ausgaben führt der Schatzmeister Buch.
  4. Zahlungsanweisungen bedürfen der Unterschrift des Schatzmeisters und einer weiteren der in § 7 Abs. 1 genannten Personen.
  5. Die Mittel des Vereins werden nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Niemand darf durch Ausgaben begünstigt werden, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, ebenso sind niemandem unverhältnismäßig hohe Vergütungen zu gewähren.
  6. Der Vorstand der Gesellschaft hat dafür Sorge zu tragen, dass die Gesellschaft ihren Charakter im Sinne der Bestimmungen der Finanzbehörden behält.
  7. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 

§ 6 ORGANE

Organe des Vereins sind:

  1. der Vorstand
  2. die Mitgliederversammlung.

 

§ 7 VORSTAND

  1. er Vorstand gemäß § 26 BGB besteht aus folgenden Vereinsmitgliedern:
    a. dem Vorsitzenden;
    b. bis zu zwei stellvertretenden Vorsitzenden
    c. dem Schatzmeister
    Sie vertreten den Verein jeweils zu Zweit, nämlich der Vorsitzende gemeinsam mit dem Schatzmeister oder einem Stellvertretenden Vorsitzenden und im Verhinderungsfall des Vorsitzenden, der Schatzmeister gemeinsam mit einem Stellvertretenden Vorsitzenden, wobei der Verhinderungsfall nicht nachgewiesen werden muss.
  2. Zusätzlich – ohne dem Vorstand nach § 26 BGB anzugehören – besteht der Vorstand aus bis zu sechs (6) weiteren Mitgliedern (erweiterter Vorstand). Die Mitglieder des erweiterten Vorstands haben volles Stimmrecht und üben Beratungsfunktion aus.
  3. Dem Vorstand obliegt die Verwaltung und Verwendung der Vereinsmittel. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn drei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Seine Tätigkeit ist ehrenamtlich. Entstehende Aufwendungen werden erstattet. Der Vorstand kann Beauftragte für besondere Aufgabenbereiche benennen. Näheres kann eine Geschäftsordnung des Vorstands regeln, die sich dieser geben kann.
  4. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählt, auf Antrag von mindestens 10% der erschienenen Mitglieder geheim und in getrennten Wahlgängen. Es entscheidet die absolute Mehrheit. Sollte im dritten Wahlgang eine solche Mehrheit nicht zustande kommen, dann entscheidet die einfache Mehrheit.
  5. Nach Ablauf der satzungsmäßigen Amtszeit des gewählten Vorstandes bleibt dieser solange im Amt, bis aufgrund der Bestimmungen dieser Satzung ein neuer Vorstand bestellt ist.

 

§ 8 MITGLIEDERVERSAMMLUNG

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung durch einen der stellvertretenden Vorsitzenden, bei deren Verhinderung durch den Schatzmeister jährlich einberufen. Jedes Vorstandsmitglied kann aus besonderen Gründen und muss auf Antrag von mindestens einem Drittel der Gesamtmitglieder (mit schriftlicher Angabe von Gründen) eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.
  2. Die Mitglieder sind unter Bekanntgabe der Tagesordnung mindestens vor Ablauf einer Frist von drei Wochen einzuladen. Die Schriftform gilt auch als gewahrt, wenn die Einladungen zu Mitgliederversammlungen als E-Mail versandt werden.
  3. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Jedes Mitglied hat in der Versammlung eine Stimme. Stimmrechtsdelegation ist möglich, jedoch nur für ein weiteres Mitglied und mit schriftlicher Vollmacht.
  4. Den Vorsitz der Mitgliederversammlung führt der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung einer der stellvertretenden Vorsitzenden, bei deren Verhinderung der Schatzmeister.
  5. Zur Erörterung und Beschlussfassung in der Mitgliederversammlung kommen nur Tagesordnungspunkte und rechtzeitig - acht Tage vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand eingehende - eingebrachte Anträge. Ausnahmen kann die Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit beschließen.
  6. Der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die ausschließliche Beschlussfassung vorbehalten über:
    a) die Wahl der Mitglieder des Vorstandes;
    b) die Genehmigung des Haushaltsplanes und die Entlastung des Vorstandes;
    c) die Satzungsänderung;
    d) die Wahl von zwei Rechnungsprüfern und einem Stellvertreter;
    e) die Vereinsauflösung.
  7. Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden, soweit nach Gesetz und Satzung nicht anders bestimmt, mit einfacher Mehrheit gefasst. Die Aufnahme verspätet eingegangener Anträge in die Tagesordnung, die Satzungsänderung und die Auflösung des Vereins bedürfen einer 2/3 Mehrheit.
  8. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll durch den zu Beginn der Versammlung zu wählenden Schriftführer aufzunehmen, das vom Vorsitzenden der Mitgliederversammlung und vom Schriftführer zu unterzeichnen ist.

 

§ 9 RECHNUNGSPRÜFER

  1. Die Rechnungsprüfer gemäß § 8/6d dieser Satzung haben das Recht und die Pflicht, in Abstimmung mit dem Schatzmeister jederzeit, mindestens jedoch einmal im Kalenderjahr, rechtzeitig vor der Mitgliederversammlung die Kasse zu prüfen.
  2. Die Rechnungsprüfer haben das Ergebnis der Kassenprüfung schriftlich festzuhalten und dem Vorstand und der Mitgliederversammlung wahrheitsgemäß zu berichten.

 

§ 10 ÄNDERUNG DER SATZUNG UND AUFLÖSUNG DES VEREINS

  1. Die Satzungsänderung bedarf einer 2/3 Mehrheit der Mitgliederversammlung und ist nur soweit möglich, als dadurch die Gemeinnützigkeit nicht aufgehoben wird.
  2. Die Auflösung des Vereins kann von der Mitgliederversammlung nur mit einer Mehrheit von 2/3 der vertretenen Stimmen beschlossen werden.
  3. Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur sowie der Völkerverständigung.
  4. Der Vorstand wird ermächtigt Änderungen dieser Satzung, die von dem Registergericht zum Zwecke der Eintragung des Vereins in das Vereinsregister in formeller Hinsicht verlangt werden sollten, vorzunehmen. Gleiches gilt für Änderungen, die von den Finanzbehörden vorgeschlagen werden, um die Gemeinnützigkeit zu erlangen.

 

§ 11 GERICHTSSTAND

Gerichtsstand des Vereins ist Berlin.

 

 

 

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Diese Satzung wurde durch die Gründungsmitgliederversammlung am 18.07.2018 beschlossen und am 11.2.2019 geändert

 

 

Wir versichern, dass die geänderten Bestimmungen mit dem

Beschluss über die Satzungsänderung und die unveränderten

Bestimmungen mit dem zuletzt eingereichten vollständigen Wortlaut

der Satzung übereinstimmen.

Berlin, den 11.2.2019

 

 

 

 

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